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Anfrage: Kanton Nidwalden. Rüstungskonversion

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Eingereichter Text

Der Bundesrat wird eingeladen, gemeinsam mit dem Kanton Nidwalden und den Sozialpartnern einen Konversionsplan für die stark militärabhängige Region Stans-Buochs-Ennetbürgen auszuarbeiten, damit gefährdete militärabhängige Arbeitsplätze sozial- und ökologieverträglich auf zivilem Gebiet gesichert werden können.

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Begründung

Ueber 10 Prozent aller Nidwaldner Arbeitsplätze hängen direkt von Militärverkäufen ab. Allein 7 Prozent des Nidwaldner Volkseinkommens beruhen auf EMD-Lohnzahlungen und EMD-Aufträgen an die Nidwaldner Privatwirtschaft. Dazu kommt das Exportgeschäft der Pilatus Flugzeugwerke (Stans), das ebenfalls in hohem Masse von Verkäufen an militärische Beschaffungsinstanzen im Ausland abhängt.

Die Zukunft dieser Arbeitsplätze ist gefährdet. Aus technologischen Gründen und wegen rückläufigen Rüstungsausgaben ist im Militärsektor weltweit ein massiver Beschäftigungseinbruch zu beobachten. Die Zukunft des Militärflugzeugbaus wird von der Europäischen Gemeinschaft so negativ beurteilt, dass sie im Rahmen ihrer Industriepolitik grossangelegte Programme zur Umstellung auf den Zivilflugzeugbau plant. Armee 95 führt auch in der Schweiz zu einem bedeutenden Rückgang der militärabhängigen Beschäftigung.

Pilatus-Verwaltungsratspräsident Ernst Thomke denkt laut Cash vom 16. April 1993, dass er 125 Mio. Franken braucht, um die Flugzeugwerke in Stans auf den Bau preisgünstiger Zivilflugzeuge umzustellen und das umstrittene Geschäft mit Militärtransportern und Militärtrainern ohne Verlust von Arbeitsplätzen aufzugeben. Sollte der Bundesrat aus aussenpolitischen Gründen das geplante Südafrika- und Südkorea-Geschäft verbieten, ergibt sich die Frage nach seiner Verantwortung, um die Konversion auf kommerzielle Flugzeugmärkte und weitere Diversifizierungsmassnahmen zu erleichtern.

Bisher haben die Kantone Bern und Uri Berichte über die Zukunft der EMD-Beschäftigung erstellt und erste Massnahmen zur Kompensation des erwartbaren Rückgangs eingeleitet. Im Kanton Nidwalden fehlen entsprechende Ueberlegungen noch gänzlich.

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